Dr. Rüdiger Müller-Isberner hat schon des Öfteren die in Deutschland möglichen Beschwerdemöglichkeiten der Massregelvollzugspatienten moniert. „Ob einer 4 oder 5 Kartoffeln auf dem Teller hat … gegen alles und jedes ist Beschwerde möglich.“
Dass aber alle Beschwerden von der Strafvollstreckungskammer abgelehnt werden sagt er natürlich nicht. Mehrere Hundert Anträge nach § 109 und kein einziger hatte Erfolg!? Ist also das rechtliche und medizinische Vorgehen der Vitos Ärzte absolut einwandfrei und nicht zu beanstanden?
Wer schon einmal im Massregelvollzug eingesessen hat weiß, die Gerichte stehen immer und ausnahmslos auf der Seite der Klinik. Höchsten die Bundesrichter haben sich schon erdreistet Herrn Müller Isberner mal ein bisschen in die Suppe zu spucken. Erfolgreiche Beschwerden gegen die Zustände in der Haina Forensik – Fehlanzeige!
Wie kommt das? Ganz einfach. Man nehme eine Strafvollstreckungskammer gespickt mit Richter die durch die Hainaer Forensik geschult werden und somit schon von Beginn die „richtige“ Herangehensweise erlernen. Einen Vorsitzenden der Strafvollstreckungskammer der mit dem ärztlichen Direktor zusammen Bücher schreibt und eine Art Männerfreundschaft pflegt. Ein Heer von Rechtsanwälten, in Abhängigkeit von den Pflichtverteidigerafträgen der hohen Richter ohne die sie nicht oder nur schlecht überleben könnten.
So und dem gegenüber steht dann ein einzelner Forensik Häftling, rechtlich ungeschult, stark medikamentiert, durch Repressalien und Drohungen eingeschüchtert dessen oftmals berechtigte Beschwerden samt und sonders abgelehnt werden.
Telefongespräche werden abgehört – Illegal? – Scheißegal!
Briefe werden geöffnet und gelesen – Illegal? – Scheißegal!
Patienten erhalten Kontaktverbot – – Illegal? – Scheißegal!
Patienten werden verlegt ohne Angehörige zu benachrichtigen – – Illegal? – Scheißegal!
In meinem Beisein hat ein Therapeut in Haina einen Mitpatienten derart angeschrien und zusammengebrüllt, das die ganze Station zusammengelaufen ist. Als der so angegangene beschwichtigen den Finger gehoben hat und bat ihn nicht so anzuschreien, konstruierte der ob seiner leuchtend roten Haare“ furia rossa“ genannte Doktor, daraus eine Bedrohung des Klinikpersonals.
– Illegal? – Scheißegal!
Niemand in Haina ist daran gebunden nach Recht und Gesetz vorzugehen. Man darf sich voll und ganz auf die Unterstützung der Strafvollstreckungskammer verlassen. Die juristische Übermacht ist derart übermächtig und der Wille Menschen im Massregelvollzug zu helfen, vor allem juristisch, derart nicht vorhanden, dass Recht und Gesetzt ad absurdum geführt werden!
forensikwhistle 